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   BGH, 23.05.1996 - I ZR 79/95   

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https://dejure.org/1996,17133
BGH, 23.05.1996 - I ZR 79/95 (https://dejure.org/1996,17133)
BGH, Entscheidung vom 23.05.1996 - I ZR 79/95 (https://dejure.org/1996,17133)
BGH, Entscheidung vom 23. Mai 1996 - I ZR 79/95 (https://dejure.org/1996,17133)
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Wird zitiert von ...

  • BVerfG, 15.02.2001 - 2 BvR 1319/96

    Urheberrechtliche Gleichstellung von EU-Ausländern

    In dem Verfahren über die Verfassungsbeschwerde der Z. GmbH ... - Bevollmächtigte: Rechtsanwälte Prof. Dr. Rüdiger Zuck und Koll., Robert-Koch-Straße 2, 70563 Stuttgart - gegen a) den Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 23. Mai 1996 - I ZR 79/95 -, b) das Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 28. Februar 1995 - 11 U 64/94 -, c) das Teilurteil des Landgerichts Frankfurt am Main vom 9. Juni 1994 - 2/3 O 412/93 - hat die 1. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts durch die Richter Sommer, Broß, Mellinghoff gemäß § 93b in Verbindung mit § 93a BVerfGG in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. August 1993 (BGBl I S. 1473) am 15. Februar 2001 einstimmig beschlossen:.
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